Midterm-Meeting in Dumaguete, Negros

20150511_Bild-Blogartikel-1

Aktuelle Arbeitsscherpunkte in der Projektregion Negros

Wo liegen derzeitige Arbeitsschwerpunkte? Wie soll sich IPON in den jeweiligen Regionen strategisch ausrichten? Und wie kann die Zusammenarbeit zwischen den Regionen intensiviert und verbessert werden? Diese und viele weitere Fragen haben sich IPON-Aktive beim Midterm-Meeting vom 2. – 6. Mai in Dumaguete (Philippinen) gestellt.

Negros

Neben der langen Zusammenarbeit mit der Bauernorganisation Task Force Mapalad (TFM) liegt der Fokus in Negros auf dem Fall Zara Alvarez, einer kriminalisierten Menschenrechtsaktivistin aus Cadiz City. Weil sie sich auf vielseitige Weise für universelle Menschenrechte einsetzte und vom philippinischen Militär begangene Menschenrechtsverletzungen öffentlich machte, wurde Alvarez mit willkürlichen und fabrizierten Anklagen konfrontiert. Sie und weitere politische Aktivisten*innen wurden daraufhin in Untersuchungshaft genommen. 20 Monate verbrachte Alvarez im G efängnis ehe sie auf Kaution entlassen wurde. Ein Prozessende ist nicht in Sicht . Darüber hinaus werden derzeit Fälle aus den Regionen Sicogon und La Carlota verfolgt. Ob und wie IPON hier aktiv werden kann, wird das Team in den kommenden Monaten untersuchen.

20150511_Bild-Blogartikel-4

Aktuelle Arbeitsschwerpunkte in der Projektregion Mindanao

Mindanao

Die Kooperation mit der Indigenen-Organisation PADATA steht derzeit auf dem Prüfstand. Noch stehen 39 Anklagen gegen Mitglieder aus. Die jährliche Evaluation der Zusammenarbeit soll Aufschluss darüber geben, ob sich die grundlegende Konfliktsituation verändert hat und wie eine Zusammenarbeit im kommenden Jahr aussehen kann.
Auch in Mindanao setzt sich IPON mit Fällen auseinander, die aus verschiedenen Teilregionen der südlichen Insel an sie herangetragen wurden. Darunter ein Landkonflikt aus San Francisco in der Provinz Agusan del Sur und ein Fall einer Vertreibung lokaler Fischer auf der Insel Samal vor Davao.

20150511_Bild-Blogartikel-3

Wie können regionenübergreifende Synergieeffekte erzielt werden?

Neues Arbeitsfeld: Regionenübergreifende Zusammenarbeit

Wegweisend scheint das Treffen vor allem für eine enge regionenübergreifende Zusammenarbeit gewesen zu sein. Der Mordfall Tulid aus der Region Bondoc sowie der noch immer inhaftierte Cocoy Tulawie stehen hier im Mittelpunkt.
Im nationalen Menschenrechtsdiskurs werden Arbeitsrechte mehr und mehr zu einem Schwerpunktthema. Auch in den Philippinen setzen sich Gewerkschaften und Arbeitsrechtler*innen mit Problemen um Zeitarbeitsverträge und Mindestlöhne auseinander. Organisationen, die sich für eine Verbesserung der Arbeitsrechte einsetzen werden daher immer häufiger Opfer von Repressionen und Schikanen. Der Fall des ermordeten Antonio Petalcorin steht stellvertretend hierfür. IPON steht deswegen seit einiger Zeit in engem Kontakt mit der Alliance of Progressive Labour (APL) , mit der eine mandatierte Zusammenarbeit in den nächsten Monaten formalisiert werden soll.

20150511_Bild-Blogartikel-2

Abschluss eines ergebnisreichen Arbeitstreffens

Landeskoordination Manila
Zu guter Letzt wurde darüber gesprochen, wie Einzelfälle aus den Projektregionen genutzt werden können, um verantwortlichen staatlichen Akteuren auf nationaler Ebene die Systematik hinter Menschenrechtsverletzungen an MRV aufzuzeigen. Diesen Ansatz verfolgt das Anfang des Jahres gestartete Projekt zum Thema „Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen“. Ziel ist es, dass die Regierung wahrnimmt und versteht, wie Kriminalisierung auf unterster Ebene abläuft, welche Konsequenzen es für friedliche Aktivisten hat, wenn sie sich mit langwierigen Gerichtsprozessen konfrontiert sehen und welchen Stellenwert eine aktive Zivilgesellschaft für die Stabilität einer freiheitlichen Demokratie hat.
Nach drei intensiven Arbeitstagen kehrten die Teams mit vielen neuen Ideen und Aufgaben in ihre Regionen zurück und blicken den neuen Herausforderungen der kommenden Monate nun mit Vorfreude und Motivation entgegen!

Der OBSERVER – Eine Fachzeitschrift zum Thema Menschenrechtsverteidiger_Innen

Alle Ausgaben im Überblick

Alle Ausgaben können bei IPON für 3 Euro bezogen werden. Bestellungen an die eMail: buero [at] ipon-philippines.org

Actual Impunity – When Laws are Nothing but Paper Promises vol.4 Nr. 2

Frisch Erschienen!

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ beleuchtet das Auseinanderklaffen zwischen formalen Gesetzen und ihrer faktischen Umsetzung. Während die Philippinen die wesentlichen völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Menschenrechtsschutz in der Verfassung, in nationalen Gesetzen und Vorschriften, sowie der Schaffung von Behörden formal umgesetzt haben, bleibt Umsetzung ineffektiv und politischen Interesse untergeordnet, wie die Beispiele von Bäuerinnenorganisationen und indigenen Gruppen zeigen. Rechtsfreie Räume bleibt ein Problem welches nicht auf die Philippinen beschränkt ist, wie etwa ein Bericht über Sklaven in Mauretanien belegen. Mit einem Gastbeitrag von Dr. Rainer Werning über die schleppende Aufarbeitung des Maguindanao-Massakers.

Forms of Peaceful Protest Vol.4 Nr.1

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ beschäftigt sich mit unterschiedlichen Formen des friedlichen Protests philippinischer Menschenrechtsverteidiger_innen. Die Protestaktionen werden historisch

eingebettet und durch Beiträge – etwa zum sogenannten „Arabischen Frühling“ – in einen internationalen Kontext gestellt.
Mit einem Gastbeitrag von Volker Beck (MdB, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe).

 

Red Baiting: Civil Society under General Suspicion Vol.3 Nr.2

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ thematisiert das Phänomen „Red-Baiting“, verstanden als Strategie der Diffamierung unliebsamer Akteure als Staatsfeinde und Anhänger oder Unterstützer der
kommunistischen Guerilla in den Philippinen; eine Taktik die weltweit, prominent zu Zeiten des Kalten Krieges in den USA unter der sogenannten „McCarthy Ära“ der 1950er Jahre und auch aktuell u.a. auf das „islamistische Feindbild“ abgewandelt zu beobachten war und ist. Mit einem Konferenzbericht zum Thema von IPON und einem Beitrag der Vorsitzenden der philippinischen Menschenrechtskommission Eta Rosales.

Political Changes in the Philippines – Changes in Human Rights? Vol.3 Nr.1

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ befasst sich mit dem politischen Wandel in den Philippinen und den Erwartungen an die neue Verwaltung unter der Aquino-Präsidentschaft. Mit einem Gastbeitrag des Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik Markus Löhning.

Mit weiteren spannenden Artikeln aus der deutschen und philippinischen Politik und der Zivilgesellschaft werden die menschenrechtspolitischen Themen aufgearbeitet.

Seeking for Justice: Political Killings and Impunity Vol.2 Nr.2

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ thematisiert Fälle von politischen Morden und Verschwindenlassen in den Philippinen, ein Land, welches besonders bei diesen schweren und schwersten Menschenrechtsverletzungen international hervor sticht, wie das grausame Massaker von Maguindanao eindrücklich belegt.

 

Human Rights Defenders: Perceptions and Protection Vol.2 Nr.1

Die Menschenrechtsorganisation International Peace Observers Network (IPON) hat die zweite Ausgabe des Journals „Observer“ herausgeben. Das Journal beleuchtet verschiedene Aspekte zur Situation und Bedrohung von Menschenrechtsverteidigenden mit dem Schwerpunkt Philippinen. Es werden zwei Menschenrechtsverteidigergruppen in den Philippinen porträtiert, die sich trotz Bedrohung und Repressionen für ihre Rechte einsetzen. In dem Journal werden außerdem internationalen Mechanismen und Richtlinien der UN und der EU zum Schutz der Menschenrechtsverteidigende vorgestellt. Ein Interview mit einer Vertreterin der EU-Delegation in den Philippinen gibt einen Einblick in die praktische Umsetzung.
Der Gastbeitrag von Barbara Lochbihler, EU- Parlamentarierin und ehemalige Generalsekretärin von Amnesty International, reflektiert kritisch die bestehenden Instrumente und zeigt bestehende Lücken auf.

Criminalizations of Human Rights Activists

Vol.1 Nr.1

Die erste Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ thematisiert das Thema Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidigern. Aktivisten die sich für Menschenrechte einsetzen werden neben physischen Gewaltakten zunehmend systematischen Anzeigen wie illegalem Betreten von fremdem Eigentum, oder – wie im Fall der Aktivisten und Kokosnussbauern auf der philippinischen Halbinsel Bondoc – wegen Kokosnussdiebstahl angezeigt. Diese Ausgabe thematisiert die Verantwortlichkeiten von Staatsanwaltschaft und Justiz diese Kriminalisierungen zu erkennen und
zu verhindern.

IPON Projektassistent besucht Philippinen

Philippinen

Begleitung der Menschenrechtsaktivisten von PADATA in Mindanao

26.10.2012

Aufgrund eines vorläufigen Abkommens zwischen PADATA und dem Ranch-Besitzer Villalon hatte sich die Sicherheitslage im Sitio [1] bei Panalsalan für die Organisation indigener Gruppen in den letzten Monaten stark verbessert. Vor mehr als einem Jahr kam es hier zum Mord an PADATA-Mitglied Welcie Gica. Auch die Folgezeit war von weiteren Repressionen und Schikanen gekennzeichnet.

 

Durch die verbesserte Sicherheitslage konnte IPON jedoch am 25. Und 26. September zu einem zweitägigen Besuch in Empfang genommen werden. Beim offiziellen Treffen der beiden Partnerorganisationen sprach Dominik Hammann von einer positiven Entwicklung, nicht nur für PADATA, sondern auch für die grundlegende Zusammenarbeit mit IPON. Vize-Präsidentin Jessielyn Colegado brachte gleichermaßen ihre Freude über den Besuch zum Ausdruck und fügte hinzu, sie hoffe, dass es fortan zu regelmäßigen Besuchen IPONs im Sitio kommen werde. Wenig später legten die beiden Organisationen das Datum für die zweite gemeinsame Mandatskonferenz fest. Als Symbol für das gemeinsame Eintreten für Menschenrechte wird am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, ein weiteres Jahr Zusammenarbeit besiegelt. Musikalische und tänzerische Darbietungen bildeten den Abschluss des Treffens.

[1] Als Sitio wird in den Philippinen eine territorial abgegrenzte Verwaltungseinheit bezeichnet, die von der zugehörigen Barangay weit abgelegen ist.

 

02.10.2012

Midtermmeeting in Dumaguete

In der letzten Woche trafen sich Dominik Hammann, MenschenrechtsbeobachterInnen aus den Regionen Negros und Bukidnon sowie der Projekt- und Landeskoordinator Jan Pingel in Dumaguete, Negros Oriental, um das jährliche IPON Midterm-Meeting abzuhalten. Ziel des dreitägigen Treffens war es Strukturen und Strategien innerhalb des Projekts zu evaluieren und einen konstruktiven Austausch zwischen den Teams herzustellen. In diesem Zuge wurde über die Zukunft der aktuellen Projektregionen gesprochen und ein gemeinsames Öffentlichkeitsarbeitskonzept erstellt.

Beim anschließenden Treffen mit Dani Gaban wurde die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Negros insbesondere in Hinblick auf das kommende Jahr thematisiert. Gaban spricht von diversen Schikanen rechtlicher und physischer Natur, denen sich Mitglieder von TFM im Alltag ausgesetzt sehen. Die Strategie der weiterhin Widerstand leistenden Großgrundbesitzer ist es den Prozess der Landumverteilung zu hinauszuzögern oder gar zu unterbinden. Obwohl noch immer nicht flächendeckend umgesetzt, wird die 1988 von Cory Aquino eingeführte Landreform voraussichtlich Ende 2014 auslaufen. Für das kommende Jahr prognostiziert Gaban deswegen eine Verschärfung der Sicherheitslage für die Menschenrechtsverteidiger. Im Vorfeld der Mandatskonferenz Januar 2013 werden TFM und IPON deswegen einen gemeinsamen Schwerpunktplan erarbeiten. Dieser wird die Grundlage für ein weiteres Jahr Kooperation zwischen der deutschen Menschenrechts- und der philippinischen Bauernorganisation bilden.

Die MenschenrechtsbeobachterInnen aus den Projektregionen werden das nächste Mal zum Red-Baiting Forum am 19. Oktober in Quezon City zusammen kommen. Die Besuchsreise macht nun in Malaybalay, Bukidnon Halt. Hier wird es am 25. September zum Treffen mit der Organisation indigener Völker PADATA kommen.

 

 

13. September 2012:

HRD, MRV, Menschenrechtsverteidiger, humanrightsdefender, philippines

Treff mit Menschenrechtsverteidiger

Am Abend des 07. September kam es zu einem Treffen zwischen dem aktuellen IPON-Team in Negros, Dominik Hammann, IPON Projektassistent und Dani T. Gaban, Regionaler Koordinator von Task Force Mapalad (TFM) Negros statt. Das Treffen, das im IPON Büro in Bacolod City stattfand, thematisierte die Entwicklungen des vergangenen Jahres, die aktuelle Situation der Menschenrechtsverteidiger von TFM in Negros, sowie die Zukunft der Kooperation zwischen den beiden Organisationen. Das Treffen bereitete zudem auf ein weiteres Strategie-Treffen zwischen TFM und IPON am 16.09. in Dumaguete vor.

 

Partnerbesuch in Philippinen

30. August 2012:

Dominik Hammann, IPON Projektassistent, ist vor zwei Tagen in Manila gelandet. Er wird eine zweimonatige Besuchsreise durch die Philippinen absolvieren um IPONs Partnerorganisationen in den Regionen Negros Island (Visayas), Bukidnon (Mindanao) und Bondoc Peninsula (Luzon) zu treffen. Die Treffen dienen der Vorbereitung des diesjährigen Red-Baiting Forums in Manila. Die bereits zweite Diskussionsplattfrom IPONs-Forum zu Red-Baiting in den Philippinen am 19. Oktober markiert den Abschluss seiner Arbeit in den Philippinen bevor er seine Rückreise nach Deutschland antritt.