Midterm-Meeting in Dumaguete, Negros

20150511_Bild-Blogartikel-1

Aktuelle Arbeitsscherpunkte in der Projektregion Negros

Wo liegen derzeitige Arbeitsschwerpunkte? Wie soll sich IPON in den jeweiligen Regionen strategisch ausrichten? Und wie kann die Zusammenarbeit zwischen den Regionen intensiviert und verbessert werden? Diese und viele weitere Fragen haben sich IPON-Aktive beim Midterm-Meeting vom 2. – 6. Mai in Dumaguete (Philippinen) gestellt.

Negros

Neben der langen Zusammenarbeit mit der Bauernorganisation Task Force Mapalad (TFM) liegt der Fokus in Negros auf dem Fall Zara Alvarez, einer kriminalisierten Menschenrechtsaktivistin aus Cadiz City. Weil sie sich auf vielseitige Weise für universelle Menschenrechte einsetzte und vom philippinischen Militär begangene Menschenrechtsverletzungen öffentlich machte, wurde Alvarez mit willkürlichen und fabrizierten Anklagen konfrontiert. Sie und weitere politische Aktivisten*innen wurden daraufhin in Untersuchungshaft genommen. 20 Monate verbrachte Alvarez im G efängnis ehe sie auf Kaution entlassen wurde. Ein Prozessende ist nicht in Sicht . Darüber hinaus werden derzeit Fälle aus den Regionen Sicogon und La Carlota verfolgt. Ob und wie IPON hier aktiv werden kann, wird das Team in den kommenden Monaten untersuchen.

20150511_Bild-Blogartikel-4

Aktuelle Arbeitsschwerpunkte in der Projektregion Mindanao

Mindanao

Die Kooperation mit der Indigenen-Organisation PADATA steht derzeit auf dem Prüfstand. Noch stehen 39 Anklagen gegen Mitglieder aus. Die jährliche Evaluation der Zusammenarbeit soll Aufschluss darüber geben, ob sich die grundlegende Konfliktsituation verändert hat und wie eine Zusammenarbeit im kommenden Jahr aussehen kann.
Auch in Mindanao setzt sich IPON mit Fällen auseinander, die aus verschiedenen Teilregionen der südlichen Insel an sie herangetragen wurden. Darunter ein Landkonflikt aus San Francisco in der Provinz Agusan del Sur und ein Fall einer Vertreibung lokaler Fischer auf der Insel Samal vor Davao.

20150511_Bild-Blogartikel-3

Wie können regionenübergreifende Synergieeffekte erzielt werden?

Neues Arbeitsfeld: Regionenübergreifende Zusammenarbeit

Wegweisend scheint das Treffen vor allem für eine enge regionenübergreifende Zusammenarbeit gewesen zu sein. Der Mordfall Tulid aus der Region Bondoc sowie der noch immer inhaftierte Cocoy Tulawie stehen hier im Mittelpunkt.
Im nationalen Menschenrechtsdiskurs werden Arbeitsrechte mehr und mehr zu einem Schwerpunktthema. Auch in den Philippinen setzen sich Gewerkschaften und Arbeitsrechtler*innen mit Problemen um Zeitarbeitsverträge und Mindestlöhne auseinander. Organisationen, die sich für eine Verbesserung der Arbeitsrechte einsetzen werden daher immer häufiger Opfer von Repressionen und Schikanen. Der Fall des ermordeten Antonio Petalcorin steht stellvertretend hierfür. IPON steht deswegen seit einiger Zeit in engem Kontakt mit der Alliance of Progressive Labour (APL) , mit der eine mandatierte Zusammenarbeit in den nächsten Monaten formalisiert werden soll.

20150511_Bild-Blogartikel-2

Abschluss eines ergebnisreichen Arbeitstreffens

Landeskoordination Manila
Zu guter Letzt wurde darüber gesprochen, wie Einzelfälle aus den Projektregionen genutzt werden können, um verantwortlichen staatlichen Akteuren auf nationaler Ebene die Systematik hinter Menschenrechtsverletzungen an MRV aufzuzeigen. Diesen Ansatz verfolgt das Anfang des Jahres gestartete Projekt zum Thema „Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen“. Ziel ist es, dass die Regierung wahrnimmt und versteht, wie Kriminalisierung auf unterster Ebene abläuft, welche Konsequenzen es für friedliche Aktivisten hat, wenn sie sich mit langwierigen Gerichtsprozessen konfrontiert sehen und welchen Stellenwert eine aktive Zivilgesellschaft für die Stabilität einer freiheitlichen Demokratie hat.
Nach drei intensiven Arbeitstagen kehrten die Teams mit vielen neuen Ideen und Aufgaben in ihre Regionen zurück und blicken den neuen Herausforderungen der kommenden Monate nun mit Vorfreude und Motivation entgegen!

Delegationsreise in die Philippinen

Lobbyreise des Aktionsbündnis Menschenrechte Philippinen nach Manila

Vom 10.-14. Februar war eine Delegation des Aktionsbündnis Menschenrechte Philippinen (AMP) in Manila, um dort mit verschiedenen Akteuren die Menschenrechtslage in den Philippinen zu besprechen. Treffen fanden statt mit Opfern von Menschenrechtsverletzungen, mit MenschenrechtsaktivistInnen und –verteidigerInnen, Partnerorganisationen, der EU-Vertretung, deutschen Akteuren (Botschaft und Stiftungen), der philippinischen Menschenrechtskommission (CHR) und der philippinischen Polizei und dem Militär. Treffen mit dem Department of Justice (DOJ) und der Presidential Human Rights Commission waren angefragt worden, aber sie kamen der Anfrage im verfügbaren Zeitraum nicht nach.

Von allen Seiten (Zivilgesellschaft als auch internationale Akteure) kamen im Verlauf der Lobbyreise ähnliche Rückmeldungen: Trotz anfänglicher Versprechen von Aquino zu Beginn seiner Amtszeit fällt die Bilanz in der Halbzeit schlecht aus; die Straflosigkeit in Fällen von Menschenrechtsverletzungen, insbesondere extralegale Tötungen und gewaltsames Verschwindenlassen, hält an: Täter werden nicht zur Rechenschaft gezogen. Hinzu kommt eine steigende Tendenz, Menschen, die sich für ihre Rechte einsetzen, durch Kriminalisierung und damit verbunden langwierige Gerichtsverfahren aus dem Weg zu räumen. Dies ist natürlich auch eines der Themen, mit denen sich IPON viel beschäftigt. Die Treffen mit PNP und AFP fielen wenig ergebnisreich aus, und die VertreterInnen der CHR nahmen sich zwar etwas Zeit und betonten auch immer wieder ihren Willen, Menschenrechtsverletzungen anzugehen, erwähnten aber gleichzeitig ihre Überlastung sowie fehlende Mittel und fehlenden politischen Willen zur Umsetzung ihres Mandats.

Die Arbeit von IPON wurde von mehreren Seiten positiv erwähnt, IPON ist also in Manila und bei den verschiedenen Akteuren (sowohl international als auch philippinisch) präsent. Die Ergebnisse der Lobbyreise zeigen auch, dass die Begleitung von Menschenrechtsverteidigenden weiterhin von hoher Bedeutung ist, um deren Arbeit zu ermöglichen.

Das AMP unterstrich in der abschließenden Pressekonferenz der Delegationsreise nochmal die Notwendigkeit der Implementierung bereits bestehender Gesetze zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen und die Einladung von UN-Special Rapporteurs, die die philippinische Regierung bis jetzt nicht ausgesprochen hat. Diese Berichterstatter würden die wichtigsten Menschenrechtsthemen nochmal unabhängig evaluieren und Empfehlungen an die philippinische Regierung aussprechen.

Teilnehmer der Delegationsreise

Im Nachgang der Reise wollen die Erkenntnisse an wichtige Akteure in Deutschland herangetragen werden, damit so auf einer weiteren Ebene nochmal Druck auf die philippinische Regierung ausgeübt werden kann. Ein weiterer Fokus besteht im Hinblick auf den UPR-Zyklus 2016, den die Philippinen dann zum 3. Mal durchlaufen: In den kommenden Monaten kann die Lobbyarbeit beginnen, um da die für das AMP und IPON relevanten Menschenrechtsthemen auf die Agenda zu bringen.

 

Zum AMP:

IPON ist seit 2012 Mitglied im Trägerkreis des AMP, das sich aus 7 deutschen zivilgesellschaftlichen und kirchlichen Organisationen zusammensetzt. Das Bündnis setzt sich mit Fällen von Menschenrechtsverletzungen in den Philippinen auseinander und arbeitet insbesondere zu Einzelfällen von extralegalen Hinrichtungen, gewaltsamem Verschwindenlassen und fabrizierten Anklagen.

www.menschenrechte-philippinen.de

 

Red-Baiting in the Philippines: Report 2013

Podium at the Red-Baiting Conference 2011

Podium at the first Conference 2011

 

Präsentation des Red-Baiting Reports

Einladung zur Präsentation des Berichts mit Pressekonferenz am 16. Dezember 2013 in Manila, Philippinen.

 

 

 

Red-Baiting in the Philippines:

Civil Society under general suspicion

(Final Project Report 2013)

 

Zivilgesellschaft unter Generalverdacht: Red-Baiting Report 2013

Counter-insurgency measures: creating an athmosphere of suspicion and fear in the communties.

Counter-insurgency measures: creating an athmosphere of suspicion and fear in the communties.

Zusammenfassung (dt)

Die sozial politischen Folgen Red-Baiting‘s für die philippinische Gesellschaft sind dramatisch und haben das Potenzial die Stabilität des gesamten demokratischen Systems zu gefährden.

Der vorliegende Report von IPON schaut zurück auf drei erfolgreiche Projektjahre und bietet Hintergrundinformationen und Analysen aktueller themenrelevanter sozialpolitischer und gesellschaftlicher Entwicklungen. Ziel ist nachhaltiges nationales und internationales Interesse an diesem so wichtigen Thema aufrechtzuerhalten und nationale Policy Prozesse anzustoßen die den Ursachen dieses landesweiten Phänomens entschieden entgegenwirken.

Unterstützt unser Ziel mehr nationale und internationale Aufmerksamkeit auf das Thema Red-Baiting zu lenken. Lest, verbreitet und diskutiert den Red-Baiting Report 2013 mit Freunden und Kollegen!

Download:

Final Project Report 2013 (Red-Baiting in the Philippines: Civil Society under general suspicion)

Final Project Report 2013 (Outline) en. / dt.

 

Civil Society under general suspicion: Red-Baiting Report 2013

Counter-insurgency measures: creating an athmosphere of suspicion and fear in the communties.

Counter-insurgency measures: creating an athmosphere of suspicion and fear in the communties.

Summary (en)

Red-Baiting is the practice to publicly and detractively classify government-critical individuals and organizations as state enemies, communist terrorists or members of communist front organizations has a long tradition in the Philippine politics. The social and political consequences of such practices for Philippine civil society are severe and have the potential to influence the stability of the Philippines democratic system.

This report looks back on three successful project years and provides backgrounds and info’s on the latest relevant political and social developments. It aims to create sustainable national and international awareness for the issue of Red-Baiting and wishes to initiate national policy processes that create preventive measures that tackle the root causes of this country wide phenomenon.

Join our attempt to create national and international awareness for this so important human rights issue by reading, spreading and discussing IPONs Red-Baiting Report 2013 with friends and colleagues!

Download:

Final Project Report 2013 (Red-Baiting in the Philippines: Civil Society under general suspicion)

Final Project Report 2013 (Outline) en. / dt.

Red-Baiting Report 2013_final (engl.)