Schutzinstrumente

Schütze Einen, so wirst Du 1000 Menschen für Menschenrechte stärken

Aus dem Wissen heraus, dass HRD eine besondere Schlüsselstellung zur Verwirklichung der Menschenrechte haben, verabschiedete die UN im Jahr 1999 die Konvention zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen (HRD) (deutsch, englisch, philippinisch), die “Declaration on the Right and Responsibility of Individuals, Groups and Organs of Society to Promote and Protect Universally Recognized Human Rights and Fundamental Freedoms”.

Wenig später regelte die EU 2004/2008 in ihren Richtlinien, wie die Mitgliedsstaaten zum Schutz der HRD aktiv werden  …

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Schlüsselakteur_innen im Konflikt – Beispiel Philippinen

HRD agieren in verschiedenen interessensbedingten Konflikten, z.B. wenn es um sogenannte Entwicklungsprojekte oder Bergbau geht. So wie jede HRD-Gruppe und der Kontext in dem sie arbeitet anders ist, so unterscheiden sich die Konflikte voneinander.

Bestimmte Akteur_innen sind jedoch in den verschiedensten Fällen von Menschenrechtsverletzungen wichtig. Exemplarisch wird das Spannungsfeld für die Philippinen vorgestellt. Die Grundkonstellation ist jedoch auch auf andere Regionen dieser Erde übertragbar.

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Was muss der Staat tun?

An der Repression von Menschenrechtsverteidiger_innen (HRD) sind zahlreiche nicht-staatliche Akteur_innen beteiligt, die direkt oder indirekt gewalttätig oder diskriminierend gegenüber HRD auftreten. Doch für den Schutz der HRD sind alle staatlichen Akteur_innen verantwortlich.

Diese müssen die menschenrechtliche Pflichtentrias erfüllen und dürfen nicht selber als Gewaltakteur_innen auftreten. Welche staatlichen Akteur_innen beteiligt sind, wie sie menschenrechtliche Verletzungen begehen …

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