Schütze Einen, so wirst Du 1000 Menschen für Menschenrechte stärken

Demobegleitung in Manila

Menschenrechtsbeobach-ter_innen vor dem Kongress.

Aus dem Wissen heraus, dass HRD eine besondere Schlüsselstellung zur Verwirklichung der Menschenrechte haben, verabschiedete die UN im Jahr 1999 die Konvention zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen (HRD) (deutsch, englisch, philippinisch), die “Declaration on the Right and Responsibility of Individuals, Groups and Organs of Society to Promote and Protect Universally Recognized Human Rights and Fundamental Freedoms”.

Wenig später regelte die EU 2004/2008 in ihren Richtlinien, wie die Mitgliedsstaaten zum Schutz der HRD aktiv werden müssen, in „Ensuring protection – European Union Guidelines on Human Rights Defenders“ (deutsch, englisch). Kritik und Empfehlungen dieser EU-Richtlinien formuliert Amnesty in einem umfangreichen Papier (Dokument erhältlich umsonst bei Amnesty) von 2007, die auch teilweise in die überarbeitete Fassung von 2008 eingearbeitet wurde. Ganz aktuell regelt ein Aktionsplan für Menschenrechte der EU auch die Zielsetzung im Umgang mit anderen Staaten für den Schutz von HRD. Für jedes Land der Welt, in dem die EU vertreten ist, gibt es intern festgelegte Strategien, um auf lokaler Ebene die EU-Richtlinie umzusetzen. Die EU gibt Handlungshinweise an Konsulate und Botschaften in Drittländern. Diese sollen Informationen sammeln, Kontakt zu den HRD aufnehmen, deren Arbeit anerkennen und öffentlich machen, als auch an Gerichtsverhandlungen teilnehmen. Es wird diskutiert, ob es einen Vermittlungsbeamten in der Botschaft geben soll, der den Kontakt herstellt, denn im Alltagsgeschäft einer Botschaft geht diese Aufgabe sehr leicht unter.

Verteidiger_innen der Menschenrechte genießen internationale Rechte

In der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bekannten sich am 10. Dezember 1948 (Tag der Menschenrechte) alle Mitgliedsstaaten der UN zu den Grundsätzen der Menschenrechte. Diese Erklärung ist zwar im Grunde kein völkerrechtliches Gesetz sondern Völkergewohnheitsrecht, es ist aber als Bestandteil des internationalen Rechts durch die Mitgliedschaft der Staaten in den UN auf Basis der UN Charta anerkannt.

Menschenrechte formulieren einen universellen Geltungsanspruch, der sich aus der Würde des Menschen herleitet (Universalität). Sie definieren die grundlegenden Freiheiten, die allen Menschen – um ihrer Würde willen – für sich und in Gemeinschaft mit anderen zustehen. Die Charakteristiken dieser sind zudem: Unveräußerlichkeit, Unteilbarkeit und Interdependenz. Es handelt sich um erkämpfte Rechte, die für alle Menschen gelten, unabhängig der Nationalität, Staatenangehörigkeit – oder auch Staatenlosigkeit –, Religion und Hautfarbe. Sie benennen Pflichten, die der Staat erfüllen muss. Der Staat, der die verschiedenen Menschenrechtsabkommen unterzeichnet, ist somit in der Bringschuld und rechtlich gebunden.

Insgesamt wurden neun verschiedene Menschenrechtspakte und -konventionen von den UN als völkerrechtliche Verträge verabschiedet, die die Allgemeine Erklärung konkretisieren und in verbindliches Recht umsetzen. Mit der Konvention zum Schutz vor erzwungenem Verschwindenlassen sind bis Ende 2010 alle diese Abkommen in Kraft getreten. Bisher sind leider nicht alle Abkommen von allen Mitgliedsstaaten unterschrieben worden. Verabschiedet wurden:

  • 1965 Anti-Rassismus-Konvention
  • 1966 Sozialpakt
  • 1966 Zivilpakt
  • 1979 Frauenrechts-Konvention
  • 1984 Anti-Folter-Konvention
  • 1989 Kinderrechts-Konvention
  • 1990 Wanderarbeiter-Konvention
  • 2006 Behinderten-Konvention
  • 2006 Konvention zum Schutz aller Personen vor erzwungenem Verschwindenlassen.

Aus den Menschenrechten werden drei Pflichten abgeleitet: die Achtungs-, Schutz- und Gewährleistungspflicht. Hierbei handelt es sich um die so genannte Pflichtentrias. Alle diese drei Pflichten müssen vom jeweiligen Staat erfüllt werden. An ihnen misst sich die Umsetzung der Menschenrechte.

 

Weitere Informationen über die Menschenrechte im Allgemeinen bieten diese Videos: