Red-Baiting in the Philippines: Report 2013

Podium at the Red-Baiting Conference 2011

Podium at the first Conference 2011

 

Präsentation des Red-Baiting Reports

Einladung zur Präsentation des Berichts mit Pressekonferenz am 16. Dezember 2013 in Manila, Philippinen.

 

 

 

Red-Baiting in the Philippines:

Civil Society under general suspicion

(Final Project Report 2013)

 

Zivilgesellschaft unter Generalverdacht: Red-Baiting Report 2013

Counter-insurgency measures: creating an athmosphere of suspicion and fear in the communties.

Counter-insurgency measures: creating an athmosphere of suspicion and fear in the communties.

Zusammenfassung (dt)

Die sozial politischen Folgen Red-Baiting‘s für die philippinische Gesellschaft sind dramatisch und haben das Potenzial die Stabilität des gesamten demokratischen Systems zu gefährden.

Der vorliegende Report von IPON schaut zurück auf drei erfolgreiche Projektjahre und bietet Hintergrundinformationen und Analysen aktueller themenrelevanter sozialpolitischer und gesellschaftlicher Entwicklungen. Ziel ist nachhaltiges nationales und internationales Interesse an diesem so wichtigen Thema aufrechtzuerhalten und nationale Policy Prozesse anzustoßen die den Ursachen dieses landesweiten Phänomens entschieden entgegenwirken.

Unterstützt unser Ziel mehr nationale und internationale Aufmerksamkeit auf das Thema Red-Baiting zu lenken. Lest, verbreitet und diskutiert den Red-Baiting Report 2013 mit Freunden und Kollegen!

Download:

Final Project Report 2013 (Red-Baiting in the Philippines: Civil Society under general suspicion)

Final Project Report 2013 (Outline) en. / dt.

 

Civil Society under general suspicion: Red-Baiting Report 2013

Counter-insurgency measures: creating an athmosphere of suspicion and fear in the communties.

Counter-insurgency measures: creating an athmosphere of suspicion and fear in the communties.

Summary (en)

Red-Baiting is the practice to publicly and detractively classify government-critical individuals and organizations as state enemies, communist terrorists or members of communist front organizations has a long tradition in the Philippine politics. The social and political consequences of such practices for Philippine civil society are severe and have the potential to influence the stability of the Philippines democratic system.

This report looks back on three successful project years and provides backgrounds and info’s on the latest relevant political and social developments. It aims to create sustainable national and international awareness for the issue of Red-Baiting and wishes to initiate national policy processes that create preventive measures that tackle the root causes of this country wide phenomenon.

Join our attempt to create national and international awareness for this so important human rights issue by reading, spreading and discussing IPONs Red-Baiting Report 2013 with friends and colleagues!

Download:

Final Project Report 2013 (Red-Baiting in the Philippines: Civil Society under general suspicion)

Final Project Report 2013 (Outline) en. / dt.

Red-Baiting Report 2013_final (engl.)

 

Besuchsreise Teil II: Observer treffen sich in Davao

Vor Kurzem haben sich die beiden Teams aus Bacolod (Negros) und Malaybalay (Mindanao) zusammen mit IPON-Koordinationsmitglied Ann-Kathrin für ein paar Tage in der Nähe von Davao getroffen. Dabei tauschten sie sich nicht nur über ihre Arbeit in den Regionen mit den verschiedenen Partnerorganisationen aus, sondern sprachen auch verschiedenste Dinge an, die sich auf die Öffentlichkeitsarbeit oder strategische Planung nächster Projektziele zu bezogen.

Die Observer tauschten sich über die Arbeit in ihren Regionen aus und gaben sich Anregungen und Tipps.

Das Team aus Negros stellt fest, dass sich die Strategien der (ehemaligen) Landbesitzer dahingehend verlagert haben, dass sie weniger auf das Instrument der direkten Einschüchterung und Bedrohung zurückgreifen, um die MenschenrechtsverteidigerInnen (HRDs) darin zu hindern, sich für ihr Land gemäß des Agrarreformprogramms einzusetzen. Vielmehr versuchen diese, die HRDs auf unterschiedlichste Weise vor Gericht (bspw. wegen unerlaubten Zutritts der Ländereien) anzuklagen und somit zu erreichen, dass die HRDs einen Kompromiss mit den Landbesitzern eingehen, anstatt den langen Weg durch die gerichtlichen Instanzen zu nehmen. Denn vielen HRDs fehlen das rechtliche Wissen, sowie ausreichend finanzielle Ressourcen, um die Auseinandersetzung vor Gericht erfolgreich bis zum Ende zu führen. Problematisch ist dabei zudem, dass es in einigen Fällen möglich war bzw. ist, Anklage bei den Regional Trial Courts (RTC) gegen die HRDs zu erheben, obwohl alle Fälle, die sich auf Streitigkeiten im Agrarkontext beziehen, eigentlich bei dem dafür vorgesehen Gericht „DARAB“ (Department of Agrarian Reform Adjucation Board) behandelt werden müssen und der RTC keine Befugnis hat, in Agrarfällen aktiv zu werden.

Es ist erfreulich, dass sich die Situation der HRDs von IPONs Mandatsorganisation PADATA (Panalsalan-Dagumbaan-Tribal-Association) seit Unterzeichnung des „Memorandum of Agreements“ in November 2012 deutlich verbessert hat. Heute können die HRDs und ihre Familien friedlich in ihrer Siedlung leben, ohne Schikanen und Angriffe seitens des Ranchers Ernesto Villalon und seiner Angestellten zu fürchten. IPON hat die Arbeit mit PADATA im Jahr 2011 begonnen, nachdem der Landkonflikt zwischen den Indigenen und Villalon mit der Ermordung an Welcie Gica seinen Höhepunkt erreicht hatte. Mehr zu den Hintergründen des Mandats und den Geschehnissen auf der Villalon-Ranch können unter www.iponmindanao.wordpress.com gefunden werden.

Spaßiges Zusammenkommen

Am Strand lässt es sich gut Leben & Arbeiten

Das im Oktober von IPON organisierte Forum zum Thema Red-Baiting, bei dem die Observer auch dabei sein werden, kam auch zur Sprache. Unter Red-Baiting versteht IPON das Vorgehen, bei dem regierungskritische Individuen oder Organisationen öffentlich und herabsetzend als kommunistische Terroristen oder Staatsfeinde klassifiziert werden. Zum dritten Jahr in Folge ermöglicht IPON eine Diskussionsplattform für die unterschiedlichen philippinischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteure, um sich über das Thema auszutauschen und Wissen zu bündeln. Das diesjährige Forum findet unter dem Leitsatz „Red-Baiting – Nationale Diskurse stärken – Internationale Perspektiven schärfen“ statt. Es werden über 40 staatliche und nicht-staatliche philippinische sowie internationale Akteure sowie von Red-Baiting betroffenen MenschenrechtsverteiderInnen und ihre Angehörigen teilnehmen.

Natürlich durfte neben dem inhaltlichen Austausch und den fruchtbaren Diskussionen der Spaß beim Zusammentreffen auch nicht zu kurz kommen. Beim gemeinsamen Barbeque am Strand oder einer Bootstour im die Insel konnten alle IPON-Aktive ihre Seele baumeln lassen und Kraft tanken für alte und neue Aufgaben.

Der OBSERVER – Eine Fachzeitschrift zum Thema Menschenrechtsverteidiger_Innen

Alle Ausgaben im Überblick

Alle Ausgaben können bei IPON für 3 Euro bezogen werden. Bestellungen an die eMail: buero [at] ipon-philippines.org

Actual Impunity – When Laws are Nothing but Paper Promises vol.4 Nr. 2

Frisch Erschienen!

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ beleuchtet das Auseinanderklaffen zwischen formalen Gesetzen und ihrer faktischen Umsetzung. Während die Philippinen die wesentlichen völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Menschenrechtsschutz in der Verfassung, in nationalen Gesetzen und Vorschriften, sowie der Schaffung von Behörden formal umgesetzt haben, bleibt Umsetzung ineffektiv und politischen Interesse untergeordnet, wie die Beispiele von Bäuerinnenorganisationen und indigenen Gruppen zeigen. Rechtsfreie Räume bleibt ein Problem welches nicht auf die Philippinen beschränkt ist, wie etwa ein Bericht über Sklaven in Mauretanien belegen. Mit einem Gastbeitrag von Dr. Rainer Werning über die schleppende Aufarbeitung des Maguindanao-Massakers.

Forms of Peaceful Protest Vol.4 Nr.1

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ beschäftigt sich mit unterschiedlichen Formen des friedlichen Protests philippinischer Menschenrechtsverteidiger_innen. Die Protestaktionen werden historisch

eingebettet und durch Beiträge – etwa zum sogenannten „Arabischen Frühling“ – in einen internationalen Kontext gestellt.
Mit einem Gastbeitrag von Volker Beck (MdB, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe).

 

Red Baiting: Civil Society under General Suspicion Vol.3 Nr.2

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ thematisiert das Phänomen „Red-Baiting“, verstanden als Strategie der Diffamierung unliebsamer Akteure als Staatsfeinde und Anhänger oder Unterstützer der
kommunistischen Guerilla in den Philippinen; eine Taktik die weltweit, prominent zu Zeiten des Kalten Krieges in den USA unter der sogenannten „McCarthy Ära“ der 1950er Jahre und auch aktuell u.a. auf das „islamistische Feindbild“ abgewandelt zu beobachten war und ist. Mit einem Konferenzbericht zum Thema von IPON und einem Beitrag der Vorsitzenden der philippinischen Menschenrechtskommission Eta Rosales.

Political Changes in the Philippines – Changes in Human Rights? Vol.3 Nr.1

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ befasst sich mit dem politischen Wandel in den Philippinen und den Erwartungen an die neue Verwaltung unter der Aquino-Präsidentschaft. Mit einem Gastbeitrag des Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik Markus Löhning.

Mit weiteren spannenden Artikeln aus der deutschen und philippinischen Politik und der Zivilgesellschaft werden die menschenrechtspolitischen Themen aufgearbeitet.

Seeking for Justice: Political Killings and Impunity Vol.2 Nr.2

Diese Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ thematisiert Fälle von politischen Morden und Verschwindenlassen in den Philippinen, ein Land, welches besonders bei diesen schweren und schwersten Menschenrechtsverletzungen international hervor sticht, wie das grausame Massaker von Maguindanao eindrücklich belegt.

 

Human Rights Defenders: Perceptions and Protection Vol.2 Nr.1

Die Menschenrechtsorganisation International Peace Observers Network (IPON) hat die zweite Ausgabe des Journals „Observer“ herausgeben. Das Journal beleuchtet verschiedene Aspekte zur Situation und Bedrohung von Menschenrechtsverteidigenden mit dem Schwerpunkt Philippinen. Es werden zwei Menschenrechtsverteidigergruppen in den Philippinen porträtiert, die sich trotz Bedrohung und Repressionen für ihre Rechte einsetzen. In dem Journal werden außerdem internationalen Mechanismen und Richtlinien der UN und der EU zum Schutz der Menschenrechtsverteidigende vorgestellt. Ein Interview mit einer Vertreterin der EU-Delegation in den Philippinen gibt einen Einblick in die praktische Umsetzung.
Der Gastbeitrag von Barbara Lochbihler, EU- Parlamentarierin und ehemalige Generalsekretärin von Amnesty International, reflektiert kritisch die bestehenden Instrumente und zeigt bestehende Lücken auf.

Criminalizations of Human Rights Activists

Vol.1 Nr.1

Die erste Ausgabe der Zeitschrift „Observer“ thematisiert das Thema Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidigern. Aktivisten die sich für Menschenrechte einsetzen werden neben physischen Gewaltakten zunehmend systematischen Anzeigen wie illegalem Betreten von fremdem Eigentum, oder – wie im Fall der Aktivisten und Kokosnussbauern auf der philippinischen Halbinsel Bondoc – wegen Kokosnussdiebstahl angezeigt. Diese Ausgabe thematisiert die Verantwortlichkeiten von Staatsanwaltschaft und Justiz diese Kriminalisierungen zu erkennen und
zu verhindern.