Engagement

Menschenrechtler_innen in Negros engagiert für das Recht auf Nahrung

Recht auf Nahrung einfordern

Grundsätzlich können alle Menschen Menschenrechtsverteidiger_innen (HRD) sein, ganz egal aus welchem Teil dieser Erde sie kommen, ob sie arm oder reich sind oder sich für Gleichberechtigung der Geschlechter in der Bundesrepublik oder für faire Arbeitsbedingungen als Fabrikarbeiter_in in China einsetzen.

 

HRD:

HRD ist eine Abkürzung für „Human Rights Defenders“ bzw. auf dt. Menschenrechtsverteidiger_innen.

 

Was diese unterschiedlichen Menschen eint, ist, dass sie sich gewaltfrei einsetzen für einen sozialen Wandel. Sie engagieren sich für die Menschenrechte auf Basis der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (UN) und fordern dabei je nach Anliegen ein oder mehrere Menschenrechte ein. Sie wollen die universellen Menschenrechte in der Gesellschaft verankern, eine Aufgabe, die sich die Weltgemeinschaft nach dem Zweiten Weltkrieg zum Ziel gesetzt hat.

Doch sind es gerade HRD, die verfolgt, bedroht und diskriminiert werden – hier und weltweit. Sie bedürfen des besonderen Schutzes durch die Gesellschaft. Erst sehr spät wurden von den Vereinten Nationen UN und dann auch von der Europäischen Union (EU) Mechanismen implementiert, die den HRD Rechte zusprechen und ihnen Schutz gewähren. Konventionen binden die Staaten, um diese HRD zu stärken (hier geht’s zu der Erklärung zum Schutz der HRD von UNO als auch der EU). Die Staaten sind somit daran gebunden, HRD besonderen Schutz zukommen zu lassen und sie zu stärken. Inwieweit funktionieren diese rechtlichen Mechanismen?

Dafür engagieren sie sich

Menschen, die sich einzeln oder als organisierte Gruppe gewaltfrei für ein beliebiges Menschenrecht einsetzen, werden als Verteidiger_innen der Menschenrechte (HRD) bezeichnet. Sie beziehen sich auf völkerrechtliche Gesetze, die für alle gelten. Es können auch moralische Wertmaßstäbe berücksichtigt werden. Dabei hat jedoch jede Gruppe und Kultur verschiedene Vorstellungen und auch wenn viele Ähnlichkeiten bestehen mögen ist es schwierig, ein universelles Prinzip herauszuarbeiten. Das Ablehnen der Menschenwürde ist auf solch einer unbestimmten Basis aus kulturellen oder politisch-taktischen Motiven möglich, wie dies manchmal dem ostasiatischen Raum zugeschrieben wird. Der Vorteil, den die Menschenrechte bieten, ist, dass diese als internationales Recht bindend sind und weltweit unabhängig von kulturellen Unterschieden Gültigkeit besitzen. Die Menschenrechte sind praktisch von allen Staaten anerkannt und viele haben zudem einen Großteil der Menschenrechtsabkommen für gültig erklärt.

HRD sind häufig Angehörige von indigenen Gruppen, Umweltgruppen oder Gewerkschaften. Sie können Anwält_innen oder auch landlose Bäuer_innen sein. Sie setzen sich für gerechte Arbeitsbedingungen, Gleichberechtigung, gegen Diskriminierung von Minderheiten, für das Recht auf Nahrung und soziale Gerechtigkeit und für eine saubere Umwelt ein – dies sind niedergeschriebene Menschenrechte. In den sogenannten Menschenrechtspakten wird die Ausgestaltung dieser Rechte festgelegt.

Häufig treten HRD staatlichen Interessen, bzw. Eliteinteressen entgegen, weil ihr Engagement den Kampf um mehr Demokratie impliziert. Aus diesem Grund sind sie weltweit verschiedensten Formen von Bedrohungen und Diskriminierungen ausgesetzt. Sie erfahren alle Formen von physischer Gewalt, von Schlägen über Folter bis zum Mord. Sie erfahren psychische Gewalt wie Beleidigungen, Morddrohungen und Warnschüsse. Gegenstände die zum Leben, der Produktion oder zur Ausübung ihrer Tätigkeit nötig sind werden entwendet oder zerstört. Häuser werden angezündet, Ernten zerstört, Computer konfisziert. Justizielle Mittel werden systematisch gegen sie eingesetzt, wie willkürliche Verhaftungen, ungerechtfertigte Bußgelder und politisch motivierte Strafprozesse. Andererseits erfahren sie häufig Straflosigkeit, wie zum Beispiel wenn politische Morde nicht aufgeklärt werden.

HRD werden aufgrund ihrer Funktion ungleich behandelt, sie verlieren ihre Arbeit, bekommen weniger Lohn oder müssen bei Landumverteilungsprozessen länger warten. Vielen weiteren Bedrohungen sind diese Menschen ausgesetzt, wenn sie sich für die Menschenrechte einsetzen. Über ihr Engagement und ihre Verfolgung informiere Dich über exemplarische Gruppen aus der Bundesrepublik und den Philippinen.